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Aktuelles

In der Kategorie Aktuelles finden Sie ständig neue Termine, Artikel, Veranstaltungen und Mitteilungen zum Thema Aufarbeitung des Kommunismus.

 

In der Unterkategorie News sind Meldungen zum Zeitgeschehen sowie Ausschreibungen und Mitteilungen befreundeter Aufarbeitungsinstitutionen eingestellt. Bundesstiftung informiert über Neuigkeiten, Fördermöglichkeiten und verschiedene Veranstaltungsformate aus unserem Haus.

Vielleicht findet ja eine interessante Veranstaltung in ihrer Nähe statt? Die Unterkategorie Termine bietet erstmals einen weltweiten Überblick zu Veranstaltungen zum Thema Kommunismus. Aktuelle wissenschaftliche Konferenzen, Tagungen und Call for Papers, aber auch Theaterstücke, Seminare und Sonderausstellungen, die sich mit der Historisierung und Verarbeitung kommunistischer Vergangenheiten beschäftigen werden in Kurztexten vorgestellt. Über unsere interaktive Karte lassen sich die Termine auch nach Veranstaltungsorten durchsuchen. Für Recherchezwecke sind im Archiv alle vergangenen Veranstaltungen aufrufbar.

OnlinePresse versammelt eine Auswahl an tagesaktuellen Zeitungsartikeln, die historische Ereignisse der Kommunismusgeschichte kommentieren, ihre Folgen bis in die Gegenwart aufzeigen und auf die unterschiedliche Rezeption in Kultur, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft hinweisen.

In Kooperation mit dem deutschsprachigen geschichtswissenschaftlichen Fachinformationsportal HSozKult präsentieren wir Ihnen eine Reihe ausführlicher Veranstaltungsnachlesen und Ausstellungsrezensionen in der Unterkategorie Berichte.

 

DDR und China – alte Gesetze in neuem Gewand?

News | Meldung | vom 09.07.2020
Kundgebung eines Regimekritikers auf dem Tiananmen-Platz kurz vor dem Massaker am 4. Juni 1989. (c) Bundesstiftung Aufarbeitung/Harald Schmitt.
Kundgebung eines Regimekritikers auf dem Tiananmen-Platz kurz vor dem Massaker am 4. Juni 1989. (c) Bundesstiftung Aufarbeitung/Harald Schmitt.

Berlin, 9. Juli 2020. Wie die Machthaber der früheren DDR versucht die Kommunistische Partei Chinas, nun auch systemkritische Stimmen in der Sonderverwaltungszone Hongkong mundtot machen zu wollen. Anlässlich der dort anhaltenden Proteste beruft sich die Regierung in Peking auf ein „Nationales Sicherheitsgesetz“, das in Teilen stark an entsprechende Paragraphen des Strafgesetzbuches der DDR erinnert. So heißt es dort in Artikel 22, dass sich strafbar macht, wer durch „schwerwiegende Einmischung“ oder „Störung“  den „Umsturz oder die Untergrabung des durch die Verfassung der Volksrepublik geschaffenen Grundsystems der Volksrepublik China“,  anstrebt, sprich die kommunistische Herrschaftsordnung in Frage stellt.   

In Artikel 24 zählen dazu neben offensichtlich terroristischen auch unbestimmte „andere gefährliche Tätigkeiten“. Wie beim Straftatbestand der „staatsfeindlichen Hetze“ (StGB §106) in der DDR sind der Regierung mit diesen Gummiparagraphen Tür und Tor für willkürliche Maßnahmen gegen Oppositionelle geöffnet. Es bleibt abzuwarten, wie und gegen wen das Gesetz angewendet wird. Doch die Parallelen zum Strafrecht in der DDR und die damit verfolgten Absichten scheinen nicht zufällig zu sein.

Jüngst berichtete die Nachrichtenagentur Reuters über das „June 4th Museum“ in Hongkong, das seine Bestände zur blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 digitalisiert, um sie im Falle einer Schließung auch weiterhin zeigen zu können.  

Weitere Informationen zum „June 4th Museum“ in Hongkong finden Sie hier auf kommunismusgeschichte.de.