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Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Diktaturen, Berlin (in Planung)

Gedenken | Denkmal
Logo der Union der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft
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Die „Initiative Mahnmal“ der Union der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG) setzt sich mit der Unterstützung von DDR-Bürgerrechtlern seit vielen Jahren für ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Diktaturen in Deutschland ein. An einem zentralen Ort in der politischen Mitte Berlins soll es an jene Menschen erinnern, die unter der kommunistischen Diktatur in Deutschland zwischen 1945 und 1989 Opfer politischer Verfolgung wurden. Die Initiatoren verweisen auf die zentralen Denkmäler für die Opfer des Kommunismus in vielen ostmittel- und osteuropäischen Staaten und sehen vor allem das Denkmal für die Opfer des Kommunismus in Prag als Vorbild.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterstützt das Vorhaben. Zwar hat sich insbesondere in Berlin eine differenzierte und vielfältige Gedenkstätten- und Erinnerungslandschaft entwickelt, deutschlandweit erinnern viele Denkmäler dezentral an die verschiedenen Opfergruppen des SED-Regimes. Dennoch beschäftigen sich die Erinnerungsorte mit einzelnen Opfergruppen und Repressionsformen und richten damit den Fokus jeweils auf eine bestimmte Gruppe, einen Zeitabschnitt oder einen Ort. Ein nationales Denkmal im Herzen Berlins wäre mehr als ein öffentlich sichtbares Bekenntnis von Parlament und Regierung. Es wäre ein öffentliches Symbol, das nicht nur der Erinnerung an die Opfer einen Ort gibt, sondern auch Widerstand und Zivilcourage würdigt und daran erinnert, dass Menschen sich zu allen Zeiten um den Preis ihrer eigenen Freiheit, ihrer Gesundheit, ihres Fortkommens und sogar ihres Lebens für Freiheit und Demokratie eingesetzt haben. Ein solcher Ort würde auch dazu beitragen, dass die Auseinandersetzung mit der kommunistischen Diktatur und ihren Folgen nicht allein als ein ostdeutsches Thema verstanden wird.

Der Bundestag hatte bereits im Oktober 2015 anlässlich des 25. Jahrestags der deutschen Einheit auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD den Beschluss gefasst, in Berlin an zentraler Stelle ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten. Das Gedenkstättenkonzept des Bundes sollte in diesem Sinne weiterentwickelt und noch in dieser Legislaturperiode eine konkrete Initiative des Parlaments für ein solches Mahnmal auf den Weg gebracht werden. Der Beschluss wurde im Februar 2017 im Rahmen eines Fachgesprächs des Kulturausschusses mit vier Sachverständigen von allen Fraktionen noch einmal bekräftigt. Seit Juli 2017 zeichnet sich ab, dass der Bundestag in dieser Legislaturperiode keinen Errichtungsbeschluss mehr verabschieden wird.